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Leitfaden

der Alternative für Deutschland für die von der „Impfpflicht“ in Heil- und Pflegeeinrichtungen ab 15. März 2022 betroffenen Beschäftigten

Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar und eine Verschleierung der Rechtslage durch Medien und Politik ist inakzeptabel. Welche Rechte stehen Ihnen als Bürger und für explizit von der Impfpflicht Betroffene zu? Deswegen haben wir einen Leitfaden für von der Impfpflicht betroffene erstellt. 
Denn seit ihrer Gründung verteidigt die AfD unsere Grundrechte unermüdlich. Mündige, informierte Bürger sind auch selbstbewusste Bürger, die ihre Rechte und das Fundament – unser Grundgesetz – kennen. Für unsere Grundrechte einzustehen, macht niemanden zu einem „Schwurbler“, „Staatsfeind“ oder „Radikalen“. Sie sind jedem Bürger garantiert und können nicht einfach entzogen werden. Wir stehen dafür ohne Wenn und Aber ein. Hier erhalten Sie weitere Informationen.

Der beigefügte Leitfaden für Betroffene von der „Impfpflicht“ in Heil- und Pflegeeinrichtungen ist von unserem Juristenteam entworfen und von Experten geprüft worden. Durch eine ständige Aktualisierung gemäß den Beschlüssen der Regierung passen wir ihn für Sie stetig an. Sie haben ein Recht darauf zu wissen, wie es tatsächlich um Ihre Situation steht – und welche Rechte und Möglichkeiten Sie haben, sich dagegen zu wehren. Wir helfen Ihnen gerne. Auch wenn wir keine individuelle Rechtsberatung erteilen dürfen – melden Sie sich gerne bei uns unter gesundohnezwang@afd.de. Wir hören Ihnen zu.

Weshalb gilt ab 15. März 2022 die Impfpflicht für die in Heil- und Pflegeeinrichtungen Beschäftigten?

Am 10. Dezember 2021 hat der Deutsche Bundestag eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) verabschiedet. Demnach müssen ab 15. März 2022 alle geimpft oder genesen sein, die in Heil- und Pflegeberufen tätig sind (eine ausführliche Liste der betroffenen Berufe ist in § 20a IfSG) aufgeführt. Damit gilt in Deutschland ab dem 15. März 2022 – und befristet bis 31. Dezember 2022 – eine Impfpflicht gegen Covid-19 für das Gesundheits- und Pflegepersonal. Eine darüber noch hinausgehende allgemeine Corona-Impfpflicht befindet sich derzeit in konkreter Planung. Wir als Alternative für Deutschland setzen uns in den Parlamenten gegen diese beispiellosen Eingriff e in die körperliche Unversehrtheit unserer Bürger ein. Wer sich der Impfpflicht verweigert, sieht sich mittlerweile akuten arbeitsrechtlichen und finanziellen Konsequenzen gegenüber. Mit diesem Leitfaden wollen wir einen Überblick über die Folgen der Impfpflicht und über die Rechte der von der Impfpflicht Betroffenen geben.

Punkt 2

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Fotos: unsplash, AfD

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